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t-online.de hat geschrieben: Auf Twitter verkündet
US-Präsident Trump feuert Verteidigungsminister Esper
09.11.2020, 20:24 Uhr
US-Präsident Donald Trump hat den Verteidigungsminister Mark Esper entlassen, wie er
auf Twitter schrieb. Den Nachfolger kündigt Trump im selben Tweet an.
US-Präsident Donald Trump hat nach eigenen Angaben den Verteidigungsminister Mark Esper
fristlos entlassen und einen neuen ernannt. Christopher C. Miller werde mit sofortiger Wirkung
den Posten des Pentagon-Chefs übernehmen, twitterte Trump. Miller war bisher Direktor des
Nationalen Antiterror-Zentrums.
Gerüchte über eine Entlassung Espers gab es seit Monaten. Allerdings war so ein Schritt im
Nachgang der Wahl insbesondere im Fall eines Sieges Trumps erwartet worden.
Spannungen wegen der Proteste gegen Rassismus
Seit dem Sommer gibt es Spannungen zwischen dem Präsidenten und
dem Verteidigungsminister. Hintergrund waren Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt, bei
denen sich Trump als Hardliner inszenierte und drohte, die Unruhen im Land notfalls mit
militärischer Gewalt zu beenden. Dafür hätte er den "Insurrection Act" von 1807 aktivieren
müssen, der es dem US-Präsidenten erlaubt, unter bestimmten Umständen das US-Militär im
Inland einzusetzen.
Esper hatte sich gegen einen Einsatz des US-Militärs zum Stopp der Unruhen ausgesprochen und
war damit klar auf Distanz zu Trump gegangen. Er hatte so einen Schritt als "letztes
Mittel" bezeichnet, das nur in den "dringendsten und schlimmsten Situationen genutzt werden",
sollte. Dass der amtierende Pentagon-Chef öffentlich derart auf Distanz zum Oberbefehlshaber
des Landes geht, ist höchst ungewöhnlich und war bei Trump offenbar nicht gut angekommen.
Esper hat Rücktrittsgesuch offenbar schon vorbereitet
Zudem gab es Unstimmigkeiten über den Umgang unter anderem mit der Konföderiertenflagge,
die in der Rassismusdebatte in den USA in den Fokus gerückt war. Esper hatte angeordnet, dass
die Flagge von Militäreinrichtungen verbannt wird. Eine offene Konfrontation mit Trump hatte er
dabei aber vermieden, indem er auf ein ausdrückliches Verbot der Flagge verzichtete.
Bereits am Donnerstag hatte der Sender NBC berichtet, Esper habe ein Rücktrittsgesuch
vorbereitet, weil schon lange erwartet worden war, dass er nach der Wahl entlassen werden
würde. Pentagon-Sprecher Jonathan Hoffman hatte den Bericht zurückgewiesen und erklärt, der
Minister habe keine Pläne, zurückzutreten, und sei auch nicht dazu aufgefordert worden.
Berichte über weitere Kündigungen
Gerüchte über eine mögliche Entlassung von Esper und weiteren Regierungsbeamten im
Nachgang der Wahl hielten sich bis zuletzt. Die Nachrichtenplattform "Axios" hatte Ende Oktober
berichtet, Trump wolle im Fall eines Wahlsiegs den Chef der Bundespolizei FBI, Christopher
Wray, die Direktorin des Auslandsgeheimdienstes CIA, Gina Haspel, und Esper feuern.