Angela Merkel in Bedrängnis

[Stitchi]

Ja, dein Punkt 1 steht ja auch in dem FB-Pic.

Ich hatte das im ersten Moment als Satire empfunden. Der scheint das aber wirklich gesagt zu haben. Pfui Teufel, Merkel - mit dem verhandelt sie.

[Stitchi]

Peter Sloterdijk

Scharfe Kritik an Flüchtlingspolitik: „Merkel ist einen Teufelspakt eingegangen“

Den Flüchtlingsdeal zwischen Deutschland und der Türkei sieht Peter Sloterdijk äußerst problematisch. In einem Interview kritisiert der Philosoph die Bundeskanzlerin hart. Außerdem greift er die AfD als Partei mit vielen „gescheiterten Figuren“ an.


http://www.focus.de/politik/deutschland ... 1604171327

[Stitchi]

Diese Auswirkungen hat der Fall Böhmermann auf Merkels Ansehen in Deutschland


Dieser ARD-Umfrage zufolge verlor Merkel durch den Fall Böhmermann auch erheblich an Ansehen. Nur noch 45 Prozent der Befragten sind demnach mit ihrer politischen Arbeit zufrieden, das ist der niedrigste Wert der Legislaturperiode. Beim jüngsten ARD-"Deutschlandtrend" zeigten sich Anfang April noch 56 Prozent mit der Arbeit der Kanzlerin zufrieden.


http://www.focus.de/politik/deutschland ... 1604171654

[sos66]

Dieter Hallervorden besingt nun auch
Angela Merkel

KLICK HIER zum Artikel und Song auf krone.at

[GentleGiant]

Wie tief der Kopf der Kanzlerin im A us vom Sultan des Osmanischen Reiches steckt --->

"Verfahren im Fall Böhmermann
Merkel entschied ohne Prüfbericht

Im Fall Böhmermann gibt es Verwirrung, ob die Bundesregierung bei der Entscheidungsfindung das vorgesehene Verfahren eingehalten hat. So erteilte Bundeskanzlerin Merkel die Ermächtigung, noch bevor ein Bericht der Staatsanwaltschaft vorlag. "

https://www.tagesschau.de/inland/boehme ... l-101.html

Aber alles natürlich nicht ungewöhnlich, denn es wurde ja in hunderten anderer Fälle die letzten 2, 3 Jahre ebenso gehandhabt!

[GentleGiant]

Noch so ein Ding, geht tief in die Hintergründe:

"Sultan Erdogan, der Vizekanzler

Niemand hat den türkischen Präsidenten früher schärfer kritisiert als Merkel. Doch in der Flüchtlingskrise rettete Erdogan ihre Kanzlerschaft. Das könnte weit teurer werden als die Affäre Böhmermann."

http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... nzler.html

"Oder genießt es Erdoğan vielleicht einfach zu sehr, Merkel im Nasenring durch die politische Arena zu ziehen?"

[GentleGiant]

Weil ich gerade meine Spaß dran habe, und weil ichs in einem anderen Thread bereits angemerkt habe:

"Paragraph 103
Abschaffung erst 2018: Mit diesem Trick schuf Merkel ein Exklusivrecht für Erdogan"

http://www.focus.de/politik/experten/ku ... 46683.html

[GentleGiant]

Und von einer Münchner Rechtsanwältin:

Elke Lill
Rechtsanwältin, Dipl. Politologin
"Merkel tritt den deutschen Rechtsstaat mit Füßen - Die Gerichte dürfen den Paragrafen 103 nicht anwenden"

"...Der Paragraph aus dem Jahr 1871, der die sogenannte Majestätsbeleidigung regelt, war tot. Er wurde in der Praxis nicht angewandt und so wenig beachtet, dass man vergaß, ihn aus dem Strafgesetzbuch zu entfernen.

Doch nun hat Merkel ihn zum Leben erweckt und zwar für einen einzigen Fall: Zum Schutz des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan wegen des Schmähgedichts von Moderator Jan Böhmermann. Sie hat in diesem Fall die Ermächtigung zur Strafverfolgung erteilt aber in der gleichen Rede erklärt, dass der Paragraph entbehrlich sei.

Ist ein Straftatbestand aber entbehrlich, hätte sie die Ermächtigung nicht erteilen dürfen. Es geht hier um Strafverfolgung und das schärfste Schwert des Rechtsstaats, das nur als letztes Mittel angewandt werden darf. Mit der Erklärung, dass der Straftatbestand des § 103 StGB entbehrlich ist, hat Merkel ihrer Ermächtigungserklärung* sogleich das rechtliche Fundament entzogen..."

http://www.huffingtonpost.de/elke-lill/ ... 4780.html#

Langsam e ich...

[Stitchi]

Merkel will Rente nicht als Thema im Wahlkampf haben

Angela Merkel will keine Renten-Diskussion vor der Bundestagswahl. Ihre Sorge ist begründet: Im anhaltenden Zinsumfeld schrumpfen die Sparguthaben. Die Lebensversicherer kämpfen ums Überleben, womit die hochgelobte private Vorsorge unter Druck gerät. Das sind keine schönen Themen für eine Wahl-Auseinandersetzung.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten ... mpf-haben/

Logisch, wen interessieren schon die Interessen des eigenen Landes?

Unterhalten wir uns lieber über die Türkei, über Griechenland, über die Integration von Flüchtlingen, wieviel Geld man noch irgendjemandem in den Hintern stopfen kann... Macht Sinn, wie könnte man auch denken, dass die Rentner, Obdachlosen, Kinder unter der Armutsgrenze usw. jemanden interessieren.

[Anna16]

Merkel will Rente nicht als Thema im Wahlkampf haben

Logisch, wen interessieren schon die Interessen des eigenen Landes?

Unterhalten wir uns lieber über die Türkei, über Griechenland, über die Integration von Flüchtlingen, wieviel Geld man noch irgendjemandem in den Hintern stopfen kann... Macht Sinn, wie könnte man auch denken, dass die Rentner, Obdachlosen, Kinder unter der Armutsgrenze usw. jemanden interessieren.

In den sozialen Medien kursiert dazu ein Sprichwort[...]: „Sitzen drei Leute am Stammtisch: Ein Banker, ein deutscher Arbeitsloser und ein Flüchtling. Auf dem Tisch liegen 20 Kekse. Der Banker nimmt sich 19 Kekse, und sagt zum Arbeitslosen: Pass auf, der Flüchtling nimmt Dir Deinen Keks weg!“

http://www.amos-zeitschrift.eu/index.ph ... marschrede

[Stitchi]

http://www.amos-zeitschrift.eu/index.ph ... marschrede

Selten so gelacht - vor allem in dem Zusammenhang

Finde das nicht ein bisschen komisch, nicht mal ansatzweise ... http://www.sat1.de/tv/fruehstuecksferns ... armut-clip

[Stitchi]

Na, jetzt schau mer mal was Merkel nun macht...

Türkei: Behörden verweigern ARD-Reporter die Einreise

Nach dem Satire-Streit um Jan Böhmermann bahnt sich in der Türkei ein neuer Presse-Skandal an: Der ARD-Fernsehkorrespondent Volker Schwenck sitzt seit sechs Uhr in einem Abschieberaum am Istanbuler Flughafen.

http://www.focus.de/politik/ausland/am- ... 1604191148

[meingott]

Na, jetzt schau mer mal was Merkel nun macht...

Türkei: Behörden verweigern ARD-Reporter die Einreise

Nach dem Satire-Streit um Jan Böhmermann bahnt sich in der Türkei ein neuer Presse-Skandal an: Der ARD-Fernsehkorrespondent Volker Schwenck sitzt seit sechs Uhr in einem Abschieberaum am Istanbuler Flughafen.

http://www.focus.de/politik/ausland/am- ... 1604191148

Zumindest kann der jetzt aus Erfahrung über das Thema "Abschiebung" berichten ... Also eine Fortbildungsreise.

[Stitchi]

Tja, Frau Merkel .... das haben Sie nun davon...

Türkei droht Europa

Erdogan verbittet sich Kritik der EU

Erdogan verwies auf die Zusammenarbeit der Türkei mit der EU zur Reduzierung der Flüchtlingszahlen in Europa: „Die Europäische Union braucht die Türkei mehr als die Türkei die Europäische Union braucht“, sagte er. Das Europaparlament hatte das Vorgehen der türkischen Behörden gegen Journalisten und Regierungskritiker in der vergangenen Woche scharf kritisiert.


[...] Er drohte jedoch, dass die Türkei ihre Verpflichtungen nicht mehr einhalten werde, falls die EU ihre Zusage zur Umsetzung der Visafreiheit nicht einhalten sollte. Er rechne damit, dass die Visumspflicht für türkische Bürger im Juni aufgehoben werde, hatte Davutoglu vor seiner Abreise nach Straßburg gesagt. Sollte dies nicht der Fall sein, sehe sich dieTürkei nicht länger in der Pflicht, ihre Zusagen einzuhalten.

http://www.focus.de/politik/ausland/tue ... =fb-shares

[meingott]

Präsidiumssitzung
CDU-Spitze sieht klare Signale: Merkel tritt 2017 erneut an

http://www.focus.de/politik/deutschland ... 47554.html

Ich glaube die CDU sieht überhaupt keine Signale mehr! Die ticken doch nicht mehr richtig in der Oberstube!