PEGIDA

[Stitchi]

Tja, was soll man davon halten? Ich habe mich heute das erste Mal damit befasst, dank Stitchi's übersichtlicher Aufzählung im ersten Beitrag. Was soll man davon halten? Klingt ja alles gut, aber viele zweifeln an der Ehrlichkeit dieser Punkte und glauben an die Instrumentalisierung durch Rechte Gruppen? Ist das so? Wer weiß es?

Was mich auf jeden Fall nervt ist die multikulti-friede-freude-Eierkuchen Politik unserer Regierung, die meiner Meinung nach nicht mehr ihrem Eid zum Dienste am deutschen Volk nachkommen. Klingt irgendwie wie aus dem dritten Reich, aber das ist nun mal der Amtseid:

"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. (So wahr mir Gott helfe.)"

So langsam driften unsere Politiker soweit von ihrem Auftrag weg, dass sich niemand wundern muss, wenn sich welche beschweren. Patriotismus ist in anderen Ländern ganz normal und hoch geachtet, in Deutschland wird man gleich in die rechte Ecke geschoben, dabei ist es des Menschen Urinstinkt, sich erstmal um sich selbst zu kümmern. Tja, aber "Mutti" kümmert sich erstmal um die Banken und den Ausverkauf Europas ... "Dös is alternativlös"

Gut gebrüllt, Löwe

[Barrel]

Hier kann über die PEGIDA-Bewegung gesprochen werden.

POSITIONSPAPIER der PEGIDA
Die Punkte sind nicht nach Wichtigkeit sortiert!


1. PEGIDA ist FÜR die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen und politisch oder religiös Verfolgten. Das ist Menschenpflicht!

2. PEGIDA ist FÜR die Aufnahme des Rechtes auf und die Pflicht zur Integration ins Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (bis jetzt ist da nur ein Recht auf Asyl verankert)!

3. PEGIDA ist FÜR dezentrale Unterbringung der Kriegsflüchtlinge und Verfolgten, anstatt in teilweise menschenunwürdigen Heimen!

4. 4. PEGIDA ist FÜR einen gesamteuropäischen Verteilungsschlüssel für Flüchtlinge und eine gerechte Verteilung auf die Schultern aller EU-Mitgliedsstaaten! (Zentrale Erfassungsbehörde für Flüchtlinge, welche dann ähnlich dem innerdeutschen, Königsteiner Schlüssel die Flüchtlinge auf die EU-Mitgliedsstaaten verteilt)

5. PEGIDA ist FÜR eine Senkung des Betreuungsschlüssels für Asylsuchende (Anzahl Flüchtlinge je Sozialarbeiter/Betreuer – derzeit ca.200:1, faktisch keine Betreuung der teils traumatisierten Menschen)

6. PEGIDA ist FÜR ein Asylantragsverfahren in Anlehnung an das holländische bzw. Schweizer Modell und bis zur Einführung dessen, FÜR eine Aufstockung der Mittel für das BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) um die Verfahrensdauer der Antragstellung und Bearbeitung massiv zu kürzen und eine schnellere Integration zu ermöglichen!

7. PEGIDA ist FÜR die Aufstockung der Mittel für die Polizei und GEGEN den Stellenabbau bei selbiger!

8. PEGIDA ist FÜR die Ausschöpfung und Umsetzung der vorhandenen Gesetze zum Thema Asyl und Abschiebung!

9. PEGIDA ist FÜR eine Null-Toleranz-Politik gegenüber straffällig gewordenen Asylbewerbern und Migranten!

10. PEGIDA ist FÜR den Widerstand gegen eine frauenfeindliche, gewaltbetonte politische Ideologie aber nicht gegen hier lebende, sich integrierende Muslime!

11. PEGIDA ist FÜR eine Zuwanderung nach dem Vorbild der Schweiz, Australiens, Kanadas oder Südafrikas!

12. PEGIDA ist FÜR sexuelle Selbstbestimmung!

13. PEGIDA ist FÜR die Erhaltung und den Schutz unserer christlich-jüdisch geprägten Abendlandkultur!

14. PEGIDA ist FÜR die Einführung von Bürgerentscheidungen nach dem Vorbild der Schweiz!

15. PEGIDA ist GEGEN Waffenlieferungen an verfassungsfeindliche, verbotene Organisationen wie z.B. PKK

16. PEGIDA ist GEGEN das Zulassen von Parallelgesellschaften/Parallelgerichte in unserer Mitte, wie Sharia-Gerichte, Sharia-Polizei, Friedensrichter usw.

17. PEGIDA ist GEGEN dieses wahnwitzige "Gender Mainstreaming", auch oft "Genderisierung" genannt, die nahezu schon zwanghafte, politisch korrekte Geschlechtsneutralisierung unserer Sprache!

18. PEGIDA ist GEGEN Radikalismus egal ob religiös oder politisch motiviert!

19. PEGIDA ist GEGEN Hassprediger, egal welcher Religion zugehörig!

http://www.pegida.de

Es heißt PEGIDA und nicht PEDIGA.

1. „Pegida ist für die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen und politisch oder religiös Verfolgten. Das ist Menschenpflicht!“

Diesen Punkt unterstreicht so auch das Grundgesetz der Bundesrepublik. In diesem heißt es wörtlich: „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“ (Artikel 16a1) Außerdem steht dort als Grundrecht: „Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.“ (Artikel 4.1)


2. „Pegida ist für die Aufnahme des Rechtes auf und die Pflicht zur Integration ins Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (bis jetzt ist da nur ein Recht auf Asyl verankert)!“

Eine Integration von Ausländern, die nach Deutschland kommen, erstreben auch viele Politiker. Auf der Internetseite der Bundesausländerbeauftragten heißt es: „In einem allgemeinen Verständnis bedeutet Integration die Eingliederung in ein Ganzes, die Herstellung einer Einheit aus einzelnen Elementen oder die Fähigkeit einer Einheit, den Zusammenhalt der Teilelemente auf Grundlage gemeinsamer Werte und Normen zu erhalten.“


3. „Pegida ist für dezentrale Unterbringung der Kriegsflüchtlinge und Verfolgten, anstatt in teilweise menschenunwürdigen Heimen.“

Auch im Grundgesetz ist verankert, dass die Würde des Menschen unantastbar ist. Dies gilt auch für dessen Wohnunterbringung. In Zirndorf etwa empörten sich im Juni viele Menschen über eine Unterbringung von syrischen Kriegsflüchtlingen in Busgaragen.


4. „Pegida ist für einen gesamteuropäischen Verteilungsschlüssel für Flüchtlinge und eine gerechte Verteilung auf die Schultern aller EU-Mitgliedsstaaten! (Zentrale Erfassungsbehörde für Flüchtlinge, welche dann ähnlich dem innerdeutschen, Königsteiner Schlüssel die Flüchtlinge auf die EU-Mitgliedstaaten verteilt)“

Der Königsteiner Schlüssel bestimmt den Anteil, welchen die jeweiligen Bundesländer bei einer gemeinsamen Finanzierung leisten müssen. Beim Königsteiner Schlüssel geht es um Geldzuschüsse, nicht um Menschenleben.

Einem Bericht der „Welt“ zufolge, nimmt Deutschland absolut betrachtet und im Vergleich zu anderen europäischen Staaten, die meisten Flüchtlinge auf. Während im Zeitraum zwischen Januar und Juli 2014 in Deutschland 94.200 Asylbewerberanträge gestellt wurden, waren es in Italien nur 30.755. In Spanien nur 2.640.

Kleine Anmerkung meinerseits: Auch hier sollte man sich die Zahlen (Statistik) genauer betrachten.
Wichtige Informationen werden bewusst unterschlagen damit es zur falschen Schlussfolgerung kommt.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-10/Fluechtlingspolitik-Debatte-Statistik


5. „Pegida ist für eine Senkung des Betreuungsschlüssels für Asylsuchende (Anzahl Flüchtlinge je Sozialarbeiter/Betreuer – derzeit ca. 200:1, faktisch keine Betreuung der teils traumatisierten Menschen)“

Dieser Punkt kann in zwei Richtungen interpretiert werden: Entweder müssten mehr Betreuer eingesetzt werden, um die aufgenommenen Flüchtlinge besser zu unterstützen. Oder Deutschland sollte weniger Flüchtlinge aufnehmen.


6. „Pegida ist für ein Asylantragsverfahren in Anlehnung an das holländische bzw. Schweizer Modell und bis zur Einführung dessen, für eine Aufstockung der Mittel für das BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) um die Verfahrensdauer der Antragstellung und Bearbeitung massiv zu kürzen und eine schnellere Integration zu ermöglichen!“

Im Mai berichtete die „Frankfurter Rundschau“ von einem somalischen Flüchtling, der aus den Niederlanden nach Deutschland geflohen war: In den Niederlanden hätte er als geduldeter Flüchtling nicht arbeiten dürfen und ohne Nahrung auf der Straße leben müssen. Sein Asylantrag war abgelehnt worden. Seit 2013 schieben die Niederlande als erstes EU-Land somalische Flüchtlinge in ihre Heimat ab, heißt es in dem Bericht. Die aktuellen Niederlande-Beschlüsse böten Flüchtlingen nur vorläufigen Schutz.

In der Schweiz kann ein Asylgesuch mündlich oder schriftlich eingereicht werden. Beispielsweise an einem Grenzübergang oder bei der Grenzkontrolle in einem Schweizer Flughafen. Für das Gesuch gilt keine besondere Formvorschrift, wenn möglich sollten Asylsuchende jedoch Beweise für eine Verfolgung vorgelegen.

Dem Schweizer Bundesamt für Statistik zufolge lag die Anzahl von Asylanträgen in der Schweiz mit über 40.000 Gesuchen in den Jahren 1991, 1998 und 1999 auf einem Höchstniveau. 2013 hingegen gab es nur 21.500 Asylgesuche. Würde eine Angleichung an das Schweizer Modell auch in Deutschland einen Rückgang der Gesuche bewirken?


7. „Pegida ist für die Aufstockung der Mittel für die Polizei und gegen den Stellenabbau bei selbiger!“

Laut einer Statistik des Bundeskriminalamtes sind die insgesamt verübten Straftaten im Jahr 2013 im Vergleich zum Vorjahr um 0,6 Prozent zurückgegangen. Insgesamt wurden 5.961.662 Fälle erfasst. Vor diesem Hintergrund ist es unklar, warum eine Forderung nach mehr Mitteln für die Polizei aufgestellt wurde.


8. „Pegida ist für die Ausschöpfung und Umsetzung der vorhandenen Gesetze zum Thema Asyl und Abschiebung!“

Einem Bericht der „Rheinischen Post“ zufolge ist mit einer deutlichen Zunahme von Asylanträgen in Deutschland auch die Zahl der Abschiebungen gestiegen. Bis Oktober zählten die Behörden in diesem Jahr bereits 9255 Abschiebungen. In den Jahren zuvor habe die Zahl zu diesem Zeitpunkt stets zwischen 7000 und 8000 gelegen. 2013 sind nach Behördenangaben insgesamt etwa 10.000 Menschen abgeschoben worden.


9. "Pegida ist für eine Null-Toleranz-Politik gegenüber straffällig gewordenen Asylbewerbern und Migranten!"

Das deutsche Strafgesetzbuch toleriert Straftaten an keiner Stelle. Das Gesetzbuch unterscheidet dabei nicht, ob sie von einem Migranten oder einem Deutschen begangen werden.


10. "Pegida ist für den Widerstand gegen eine frauenfeindliche, gewaltbetonte politische Ideologie aber nicht gegen hier lebende, sich integrierende Muslime!"

Der Artikel 3 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland gehört zum ersten Abschnitt der Grundrechte. Dieser soll die Gleichheit zwischen Mann und Frau vor dem Gesetz garantieren. Er verbietet eine Diskriminierung oder Bevorzugung aufgrund von bestimmten Eigenschaften.

Der Zusatz „sich integrierende“ lässt Punkt zwei des Positionspapiers allerdings in einem anderen Licht erscheinen. Offenbar wird Integration als einseitiger Prozess verstanden: Muslime werden nicht integriert. Sie haben sich zu integrieren.


11. "Pegida ist für eine Zuwanderung nach dem Vorbild der Schweiz, Australiens, Kanadas oder Südafrikas!"

Die genannten Länder stehen für eine strenge Zuwanderungspolitik. So dürfen in Kanada nur Fachleute aus Bereichen, in denen Arbeitskräfte fehlen, ins das Land kommen. Der Familiennachzug wird zudem eingeschränkt. Das Recht auf Asyl für politisch Verfolgte wird jedoch nicht angetastet.


12. "Pegida ist für sexuelle Selbstbestimmung!"

Die sexuelle Selbstbestimmung als rechtlich geschütztes Interesse bedeutet, dass jeder über seine Sexualität frei bestimmen kann. Damit sind sowohl die sexuelle Orientierung, die freie Wahl der Sexualpartner sowie der Ausdruck der Geschlechtsidentität gemeint, die jeder frei ausleben darf.


13. "Pegida ist für die Erhaltung und den Schutz unserer christlich-jüdisch geprägten Abendlandkultur!"

Die Gruppe erwähnt lediglich den Schutz der christlich-jüdisch geprägten Abendlandkultur. Die anderen in Deutschland vorkommenden Kulturen finden in der Forderung keine Beachtung.


14. "Pegida ist für die Einführung von Bürgerentscheidungen nach dem Vorbild der Schweiz!"

Der Ruf nach mehr Bürgerbeteiligung ist auch in anderen Teilen der Politik ein beliebtes Thema. Auch in der CSU wurde die Forderung diskutiert. Der Verweis auf die Schweiz als direkte Demokratie macht Sinn. Er führt aber gleichzeitig zur Schweizer Volksinitiative gegen Masseneinwanderungm, die im Februar erfolgreich war. Seitdem wird dort Zuwanderung begrenzt.


15. "Pegida ist gegen Waffenlieferungen an verfassungsfeindliche, verbotene Organisationen wie z. B. PKK"

Waffenlieferungen, selbst an nicht verfassungsfeindliche Organisationen, sorgen im Bundestag regelmäßig für Diskussionen. Das Grundgesetz bestimmt in Artikel 86, dass selbst die Verwendung von Propagandamitteln von verfassungswidrigen Parteien mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren bestraft wird.


16. "Pegida ist gegen das Zulassen von Parallelgesellschaften/Parallelgerichte in unserer Mitte, wie Sharia-Gerichte, Sharia-Polizei, Friedensrichter uns."

In dieser Forderung wird der Islam als Beispiel für eine Parallelgesellschaften herangezogen. Als Antwort auf die Sharia-Polizei wurde der „Stadtschutz Wuppertal“ von Rechtsextremen ins Leben gerufen. In der Forderung wird dieser jedoch nicht als negatives Beispiel erwähnt. Dennoch ist es generell fraglich, wie sinnvoll eine zweite Instanz in einem funktionierenden Rechtssystem ist.


17. "Pegida ist gegen dieses wahnwitzige „Gender Mainstreaming“, auch oft „Genderisierung“ genannt, die nahezu schon zwanghafte, politisch korrekte Geschlechtsneutralisierung unserer Sprache!"

Das sogenannte „Gender-Mainstreaming“ bedeutet, dass die unterschiedlichen Interessen und Lebenssituationen von Männern und Frauen bei allen Entscheidungen und auf allen gesellschaftlichen Ebenen berücksichtigt werden soll. So soll die Gleichstellung der Geschlechter garantiert werden. Im Gegensatz zur Frauenpolitik werden beide Geschlechter gleichermaßen einbezogen. Das „Gender-Mainstreaming“ ist innerhalb der Gesellschaft dennoch nicht unumstritten.


18. "Pegida ist gegen Radikalismus egal ob religiös oder politisch motiviert!"

Medienberichten zufolge sollen die mit Macheten und Messern geführten Auseinandersetzungen zwischen Kurden und Salafisten Anfang Oktober in Hamburg und Celle Auslöser für die Gründung von PEGIDA gewesen sein. In dieser Forderung distanziert sich die Gruppe jedoch von jeglicher Art des Radikalismus.


19. "Pegida ist gegen Hassprediger, egal welcher Religion zugehörig!"

Mit dieser Forderung werden alle religiösen Gruppen angesprochen. In der Vergangenheit setzten sich verschiedene Politiker für schärfere Aufenthaltsgesetze ein. So wollte Bundesinnenminister Hans Peter Friedrich islamistische Hassprediger sogar ausweisen.


Quelle: http://www.focus.de/politik/deutschland/woechentliche-demonstrationen-19-punkte-programm-was-will-pegida-wirklich_id_4359150.html

[Stitchi]

Geändert. Danke für den Hinweis.

[sos66]

Nach „Pegida“-Aufmärschen: Sachsen-CDU will Asyl- und Zuwanderungspolitik verschärfen

KLICK HIER zum Artikel auf lvz-online.de

[karlk]

Nach „Pegida“-Aufmärschen: Sachsen-CDU will Asyl- und Zuwanderungspolitik verschärfen

KLICK HIER zum Artikel auf lvz-online.de

Wutbürger der Aufklärung

Ich muss nicht Verständnis aufbringen für die Sorgen und Ängste von Menschen, die offenbar zu kalt und gefühlsverarmt sind, um zu erkennen, welche Ängste ihre instinktlosen Demonstrationen bei Flüchtlingen und Einwanderern auslösen.

Ich muss nicht verstehen, warum 25 Jahre nach dem Mauerfall – in nahezu ausländerfreien Zonen - Menschen gegen Ausländer auf die Straße gehen, nur weil sie nach über zwei Jahrzehnten nicht kapiert haben, womit Deutschland sein Geld und seinen Wohlstand verdient: mit Internationalität.

Ich muss nicht ertragen, dass eine Demonstrantin in Dresden in die Kamera spricht: “Wir sind nicht ’89 auf die Straße gegangen, damit die jetzt alle kommen” während sie so aussah, als sei sie ’89 nur auf die Straße gegangen, um bei ihrem Führungsoffizier die zu verpfeifen, die wirklich gingen. Diese Demonstrationen “Montagsdemonstrationen” zu nennen, ist eine weitere Instinktlosigkeit gegenüber denjenigen, die ’89 für Freiheit und offene Grenzen auf die Straße gingen.

Ich muss nicht akzeptieren, dass Menschen, die seit Jahrzehnten direkt und indirekt Transferleistungen in bisher ungekannten Höhen entgegengenommen haben, nun nicht einmal Flüchtlingskindern ein Dach über dem Kopf gönnen.

Ich muss nicht wie CSU und manche in der CDU die Fehler vor allem dieser beiden Parteien aus den 60er bis 90er Jahren wiederholen und diesen eiskalten Demonstranten auch noch verbale Zückerchen zuwerfen – von AfD und der anderen braunen Brut ganz zu schweigen.

Ich muss nicht christlich sein zu Menschen, die angeblich die christliche Tradition verteidigen, um dann ausgerechnet zur Weihnachtszeit Hass und Ausgrenzung zu predigen.

Ich muss nicht nach Ursachen suchen, um den niedersten Instinkt, zu dem die menschliche Rasse fähig ist, zu erkennen: Das Treten nach unten und das Abwälzen persönlicher Probleme und Unfähigkeiten auf willkürlich ausgewählte Sündenböcke.

Ich muss nicht ertragen, dass Menschen, die seit Jahren den Hintern nicht bewegt bekommen, ausgerechnet dann aktiv werden, wenn es gegen Minderheiten geht.

Ich muss nicht daran erinnern, dass die deutschen sozialen Sicherungssysteme im Jahr 2012 über 22 Milliarden EUR netto durch Einwanderer und deren Nachfahren eingenommen haben – und dass diese Gelder am Ende dem Pöbel von Dresden auch noch die Rente zahlen werden.

Ich muss nicht diplomatisch sein, sondern so, wie noch viel mehr Menschen in Deutschland sein sollten, offensiv:

Braune Brut von Dresden: Ihr seid die Schande Deutschlands.
Unbarmherzig, hasserfüllt, menschenfeindlich und aus ganzem Herzen verachtenswert.

man muss nicht alles richtig finden was da drinne steht

aber ist doch schon mehr wie peinlich fuer diese cdu/csu und die afd
gleich auf dem zug von diese pegidahassprediger zu springen
um am rechten rand die waehlerstimmen ab zu fischen

[Stitchi]

Wir haben keine Islamisierung ...

http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Polit ... tage-.html

[karlk]

gabs bei den truemmerfrauen auch schon kopftuchverbot?

http://polpix.sueddeutsche.com/polopoly ... /image.jpg

http://www.lwl.org/westfaelische-geschi ... ild_id=945

http://upload.wikimedia.org/wikipedia/c ... erfrau.jpg

[Stitchi]

Gabs bei den Trümmerfrauen schon islamische Feiertage?

Mal ehrlich, jetzt drehen sie echt langsam durch.

[karlk]

das heidnische volk von sachsen-anhalt hat nur 17,4% glaeubige
aber 8 christliche feiertage
wollen wir die nicht auch mal abschaffen?
schließlich sind sie da eine minderheit

[meingott]

In Deutschland hätte es in den 50ern wohl eine Revolution gegeben, hätte man Kopftücher verbieten wollen ... Aber die dienten nachweislich nur modischen Zwecken.

[Stitchi]

In Bayern kommen die mit "islamischen Feiertagen" jedenfalls nicht durch. Ich stell mir gerade vor, es würde hier vorgeschlagen - oh mei, die würden den "Hosenbodn" ordentlich voll bekommen

[meingott]

In Bayern kommen die mit "islamischen Feiertagen" jedenfalls nicht durch. Ich stell mir gerade vor, es würde hier vorgeschlagen - oh mei, die würden den "Hosenbodn" ordentlich voll bekommen

Vielleicht gibt es ja bayrische Lederkopfttücher ...

[Stitchi]

In Bayern kommen die mit "islamischen Feiertagen" jedenfalls nicht durch. Ich stell mir gerade vor, es würde hier vorgeschlagen - oh mei, die würden den "Hosenbodn" ordentlich voll bekommen

Vielleicht gibt es ja bayrische Lederkopfttücher ...

[karlk]

In Bayern kommen die mit "islamischen Feiertagen" jedenfalls nicht durch. Ich stell mir gerade vor, es würde hier vorgeschlagen - oh mei, die würden den "Hosenbodn" ordentlich voll bekommen

so so

das kleine barbarische kriegerische bergvoelkchen
hat also aus dem mittelalter ihre kreutritter rueber retten koennen
die heute noch brutal um sich schlagen

[Stitchi]

In Bayern kommen die mit "islamischen Feiertagen" jedenfalls nicht durch. Ich stell mir gerade vor, es würde hier vorgeschlagen - oh mei, die würden den "Hosenbodn" ordentlich voll bekommen

so so

das kleine barbarische kriegerische bergvoelkchen
hat also aus dem mittelalter ihre kreutritter rueber retten koennen
die heute noch brutal um sich schlagen

... du wieder ...