Forum | BBfun.de

die sueddeutsche zeitung hat geschrieben:USA setzen UN-Mitglieder vor Jerusalem-Abstimmung unter Druck

Vor der Abstimmung der UN-Vollversammlung über eine Jerusalem-Resolution hat US-Präsident Donald Trump anderen Mitgliedsstaaten mit der Einstellung von Hilfszahlungen gedroht. Man beobachte die Abstimmung genau, erklärte Trump im Weißen Haus.

Er warf den Unterstützern der Resolution vor, sich gegenüber den Vereinigten Staaten undankbar zu verhalten. "Sie nehmen Millionen von Dollar, sogar Milliarden von Dollar, und dann stimmen sie gegen uns. Nun, wir beobachten diese Abstimmungen. Sollen sie gegen uns stimmen. Dann sparen wir eine Menge. Es ist uns egal."

der spiegel hat geschrieben: Wohl gemerkt: Trump droht damit nicht den "Israel-Feinden", wie etwa die "Bild" behauptet.
Deutschland, Australien, Großbritannien, China, Indien und andere Staaten, die nicht mit den USA stimmen werden, sind keine "Israel-Feinde". Es sind vielmehr Staaten, die nicht mit einem Federstrich das Völkerrecht brechen wollen,

merkur hat geschrieben: Jerusalem-Resolution:
UN-Vollversammlung stellt sich gegen Trump

Trotz einer Drohung von US-Präsident Donald Trump, anderen Ländern die Hilfszahlungen zu streichen, haben die UN-Mitgliedstaaten mit großer Mehrheit für eine Resolution zum Status Jerusalems gestimmt.

New York - 128 der 193 Länder, darunter auch Deutschland, stimmten am Donnerstag für das zweiseitige Papier. Neun Länder, darunter die USA, Israel und vier Inselstaaten, stimmten dagegen. 35 Länder enthielten sich. Ein Veto-Recht gibt es im UN-Plenum anders als im Sicherheitsrat nicht, jeder der 193 Staaten hat eine Stimme........

Die Resolution ist völkerrechtlich nicht bindend und hat deshalb vor allem symbolische Wirkung..........

.......Den Versuch mehrerer Staaten, Trumps Schritt mit der Resolution im UN-Sicherheitsrat rückgängig zu machen, hatten die USA am Dienstag mit ihrem Veto blockiert.

t-online hat geschrieben:Assad schickt seine Truppen gegen die Türkei

Im Kampf gegen die türkische Armee sollen Truppen des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad die Kurdenmiliz in der Region Afrin unterstützen. Es droht eine erhebliche Eskalation der Lage.

Die syrische Regierung und die kurdischen Volksschutzeinheiten YPG haben angesichts der türkischen Offensive in Nordsyrien ein Abkommen geschlossen, berichtet die Deutsche Presse-Agentur unter Berufung auf syrische Regierungskreise. Bereits "in den kommenden Stunden" könnten der syrischen Regierung nahestehende Truppen den Kurden in Afrin zu Hilfe eilen......